• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Ein Anzeigerahmen enthält einen Rahmenkörper, der einen Aufnahmeraum mit einer Aufnahmeöffnung, die nach vorn weist, begrenzt, eine Halteschale, die zum Halten einer Flachbildschirmvorrichtung, wie z. B. ein Tablet-PC, eingerichtet ist und relativ zu dem Rahmenkörper zwischen einer Ausziehposition, bei der die Halteschale sich nach vorn erstreckt und aus der Öffnung herauserstreckt, und einer Zurückziehposition, bei der die Halteschale in dem Raum zurückgezogen ist, bewegbar ist, einen vorderen Profilrahmen, der relativ zu dem Rahmenkörper zwischen der geöffneten und geschlossenen Position bewegbar ist, und ein Gestänge, das auf dem vorderen Profilrahmen verschwenkt wird und mit einer Passfeder gekoppelt ist, die auf der Halteschale solcherart angeordnet ist, dass, wenn das Gestänge im Ansprechen auf die Bewegung des vorderen Profilrahmens bewegt wird, die Halteschale zwischen der Auszieh- und Zurückziehposition bewegt wird.
    公开号:DE102004009183A1
    申请号:DE200410009183
    申请日:2004-02-25
    公开日:2004-09-23
    发明作者:Tsung-Han Hsu
    申请人:Tsung-Han Hsu；
    IPC主号:A47G1-06
    专利说明:
    [0001] Diese Erfindung bezieht sich aufeinen Anzeigerahmen, insbesondere auf einen Anzeigerahmen, der zurMontage auf einem Träger,wie z.B. einer aufrechtstehenden Wand, einem Anzeigeständer od.dgl. zum Halten einer Flachbildschirmvorrichtung und eines Bildeseingerichtet ist.
    [0002] Herkömmliche Bilderrahmen sind aneiner Wand zum Zeigen von Fotos oder Gemälden, die darin aufgenommensind, aufgehängt.Andererseits hat die neueste Entwicklung von Flachbildschirmsystemen,wie z.B. Tablet-PC's,die Präsentationvon Multimediadaten praktischer gemacht. Daher ist es wünschenswert,einen Anzeigerahmen in Form eines Bilderrahmens zum Halten einerFlachbildschirm-Elektronikvorrichtung in einem aufrechten Zustandzur Präsentationvon Multimediadaten gegenübereiner Zuhörerschaftzu schaffen.
    [0003] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindungbesteht darin, einen Anzeigerahmen zu schaffen, der ein gerahmtesBild oder eine Flachbildschirm-Elektronikvorrichtung halten kannund welcher auf einem Trägerzur Präsentationvon Multimediadaten gegenübereiner Zuhörerschaftmontiert sein kann.
    [0004] Gemäß dieser Erfindung ist derAnzeigerahmen zum Halten eines gerahmten Bildes und einer Flachbildschirmvorrichtungund zur Montage an einem Trägereingerichtet. Der Anzeigerahmen enthält einen Rahmenkörper, dereine hintere Wand und rechte und linke Wände enthält, die sich in einer aufrechtenRichtung erstrecken und gegenüberliegend zueinanderin einer Längsrichtungquer zur aufrechten Richtung angeordnet sind, um einen Aufnahmeraumdarin zu begrenzen. Der Aufnahmeraum weist eine Zugangsöffnung auf,welche gegenüberliegend zuder hinteren Wand in der Querrichtung befindlich ist und welchenach vorn und in eine Querrichtung relativ zu der aufrechten Richtungund Längsrichtung weist.Ein Stützelementist zum Halten der Flachbildschirmvorrichtung eingerichtet, wirdin dem Aufnahmeraum aufgenommen und ist relativ zu der hinteren Wanddes Rahmenkörpersin der Querrichtung beweglich. Ein vorderer Profilrahmen weist einSichtfenster auf und ist beweglich relativ zu dem Rahmenkörper zwischeneiner geöffnetenPosition, bei der das Sichtfenster entfernt von der Zugangsöffnung ist, umeine Positionierung der Flachbildschirmvorrichtung an dem Stützelementzu gestatten, und einer geschlossenen Position, bei der das Sichtfensterzu der Zugangsöffnunggeschlossen ist, um die Zugangsöffnungabzudecken, angeordnet. Ein Vorspannungsele ment ist dazu angeordnet,das Stützelementwegwärtsvon der hinteren Wand vorzuspannen.
    [0005] Andere Merkmale und Vorteile dervorliegenden Erfindung werden bei der folgenden detaillierten Beschreibungder bevorzugten Ausführungsformder Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen ersichtlich,in denen:
    [0006] 1 einePerspektivansicht einer ersten bevorzugten Ausführungsform eines Anzeigerahmensgemäß dieserErfindung ist;
    [0007] 2 einePerspektivansicht der ersten bevorzugten Ausführungsform in einem geöffnetenZustand ist;
    [0008] 3 eineSchnittansicht der ersten bevorzugten Ausführungsform in dem geöffnetenZustand ist;
    [0009] 4 eineSeitenschnittansicht der ersten bevorzugten Ausführungsform in dem geöffnetenZustand ist, wobei eine Flachbildschirmvorrichtung daran positioniertist;
    [0010] 5 eineDraufsicht eines Stützelementes desAnzeigerahmens der ersten bevorzugten Ausführungsform ist;
    [0011] 6 eineSeitenschnittansicht der ersten bevorzugten Ausführungsform in einem geschlossenenZustand ist;
    [0012] 7 eineSeitenansicht der ersten bevorzugten Ausführungsform in dem geschlossenenZustand ist;
    [0013] 8 eineQuerschnittansicht der ersten bevorzugten Ausführungsform in dem geschlossenen Zustandist;
    [0014] 9 einePerspektivansicht einer Befestigungseinheit des Anzeigerahmens derersten bevorzugten Ausführungsformist;
    [0015] 10 eineSeitenansicht der ersten bevorzugten Ausführungsform in einem erstengeneigten Zustand ist;
    [0016] 11 eineQuerschnittsansicht der ersten bevorzugten Ausführungsform in einem zweitengeneigten Zustand ist;
    [0017] 12 eineschematische Ansicht ist, die darstellt, wie die erste bevorzugteAusführungsform umeinen Winkel von 90° gedrehtwerden kann;
    [0018] 13 einePerspektivansicht der ersten bevorzugten Ausführungsform ist, die auf einemAnzeigeständergehalten wird;
    [0019] 14 einePerspektivansicht einer zweiten bevorzugten Ausführungsform eines Anzeigerahmensgemäß dieserErfindung ist;
    [0020] 15 und 16 teilweise auseinandergezogenePerspektivansichten der zweiten bevorzugten Ausführungsform sind;
    [0021] 17 eineSeitenschnittansicht einer dritten bevorzugten Ausführungsformeines Anzeigerahmens gemäß dieserErfindung ist;
    [0022] 18 eineSeitenschnittansicht der dritten bevorzugten Ausführungsformin einem geneigten Zustand ist;
    [0023] 19 eineSeitenschnittansicht einer vierten bevorzugten Ausführungsformeines Anzeigerahmens gemäß dieserErfindung in einem geschlossenen Zustand ist; und
    [0024] 20 und 21 Seitenschnittansichtender vierten bevorzugten Ausführungsformin einem geöffnetenZustand sind.
    [0025] Bevor die vorliegende Erfindung innäherer Einzelheitbeschrieben wird, sollte angemerkt werden, dass die gleichen Bezugszahlenverwendet wurden, um gleiche Elemente innerhalb der Beschreibungzu bezeichnen.
    [0026] Unter Bezugnahme auf die 1 bis 4 ist die erste bevorzugte Ausführungsformeines Anzeigerahmens gemäß der vorliegendenErfindung dazu eingerichtet, ein gerahmtes Bild 11 undeine Flachbildschirmvorrichtung 12, wie z.B. ein Tablet-PCzu halten (siehe 4 und 5), und ist zur Montage aneinem Träger,wie z.B. einer aufrechtstehenden Wand, einem Anzeigeständer u.dgl. eingerichtet. Der Anzeigerahmen dieser Ausführungsform ist so gezeigt, dasser einen Rahmenkörper 2,einen vorderen Profilrahmen 23, ein Paar Verbindungseinheiten 25,eine Halteeinheit 3, eine Verriegelungseinheit 5 undeine Befestigungseinheit 4 umfasst.
    [0027] Der Rahmenkörper 2 enthält einehintere Wand 21 mit vier darin befindlichen Durchgangslöchern 211,eine Umfangswand 22, die sich von der hinteren Wand 21 ineiner Querrichtung erstreckt und die rechte und linke Wände 222, 221 gegenüberliegendzueinander in einer Längsrichtungquer zu der Querrichtung enthält,und obere und untere Wände 223, 224,gegenüberliegendzueinander in einer aufrechten Richtung quer zu der Längsrichtungund Querrichtung enthält,um einen Aufnahmeraum 24 mit einer Zugangsöffnung zubegrenzen, welche gegenüberliegendzu der hinteren Wand 21 ist und die nach vorn und in dieQuerrichtung weist.
    [0028] Der vordere Profilrahmen 23 weistein benachbartes Ende 232 auf, das schwenkbar auf der unterenWand 224 um eine erste Schwenkachse herum solcherart schwenkbarmontiert ist, dass ein entferntes Ende 233 desselben umdie erste Schwenkachse zwischen einer geöffneten Position, bei der ein Sichtfenster 231 desvorderen Profilrahmens 23, das zwischen den benachbartenund entfernten Enden 232, 233 angeordnet ist,abgelegen von der Zugangsöffnungist, um eine Positionierung der Flachbildschirmvorrichtung 12 indem Aufnahmeraum 24 zu ermöglichen, und einer geschlossenenPosition drehbar ist, bei der das Sichtfenster 231 nahezu der Zugangsöffnungist, um die Zugangsöffnungabzudecken (siehe 6).Ein Zierrahmen 26 ist abnehmbar auf einer vorderen Fläche desvorderen Profilrahmens 23 montiert.
    [0029] Jede der Verbindungseinheiten 25 enthält eineSchwenkhalterung 252, die auf dem vorderen Profilrahmen 23 benachbartzu dem benachbarten Ende 232 montiert ist, und die sichso erstreckt, dass sie an einem Ankerende entfernt von dem Sichtfenster 231 endet.Ein Gestänge 251 inForm eines Hebels weist ein Schwenkende 2511 auf, welches schwenkbarauf dem Ankerende der Schwenkhalterung 252 um eine Schwenkachsemontiert ist, und weist ein Verbindungsende 2512 auf, welchesgegenüberliegendzu dem Schwenkende in einer Radialrichtung relativ zu der Schwenkachseist und welches zwischen der ersten und zweiten Position, die dergeöffnetenund geschlossenen Position des vorderen Profilsrahmens 23 jeweilsentspricht, drehbar ist.
    [0030] Die Halteeinheit 3 enthält eineHalteschale 32, ein Stützelement 31 undzwei Vorspannungselemente 33. Die Halteschale 32 istdazu eingerichtet, unterhalb einer Bodenwand der Flachbildschirmvorrichtung 12 angeordnetzu sein, und ist dazu angeordnet, beweglich relativ zu dem Rahmenkörper 2 in derQuerrichtung zwischen einer Ausziehposition, bei der sich die Halteschale 32 nachvom und aus der Zugangsöffnungheraus erstreckt, und einer Zurückziehposition,bei der die Halteschale 32 in den Aufnahmeraum 24 hineinzurückgezogenist, zu sein. Insbesondere ist eine Keilnut 226 in Formeines Schlitzes in jeder der rechten und linken Wände 222, 221 ausgebildetund ist in der Querrichtung verlängert.Eine Passfeder 253 ist auf der Halteschale 32 angeordnetund weist einen Zwischenbereich auf, der sich von der Halteschale 32 inder Längsrichtung erstrecktund an einem Kopplungsende endet. Der Zwischenbereich der Passfeder 253 istin die Keilnut 226 eingesetzt und relativ zu dieser verschiebbar,um die Halteschale zwischen der Ausziehposition und der Zurückziehpositionzu bewegen. Bevorzugterweise sind untere rechte und linke Schiebestifte 254 jeweilsauf rechten und linken Seiten der Halteschale 32 angeordnetund erstrecken sich jeweils zu den rechten und linken Wänden 222,221, um entlang von unteren Schiebeschlitzen 225, die jeweilsin den rechten und linken Wänden 222, 221 ausgebildet sindund sich in der Querrichtung erstrecken, verschiebbar zu sein, umdadurch die Bewegung der Halteschale 32 zu stabilisieren.Zusätzlich enthält die Halteschale 32 einevordere Abdeckwand 321, welche der hinteren Wand 21 gegenüberstehtund entfernt von dieser angeordnet ist. Eine elektrische Verbindungseinheit 324 istunter der Halteschale 32 zur elektrischen Verbindung mitder Flachbildschirmvorrichtung 12 angeordnet.
    [0031] Darüber hinaus weist das Verbindungsende 2512 desGestänges 251 eineInnenumfangslagerwand auf, welche ein Loch begrenzt und an welchem dasKopplungsende der Passfeder 253 drehbar gelagert ist, umals ein Kopplungselement zu dienen. Wenn als solches das Verbindungsende 2512 des Gestänges 251 zwischender ersten und zweiten Position bewegt wird, wird die Halteschale 32 zwischen derAuszieh- und Zurückziehpositionbewegt, wobei die Halteschale 32 zwischen der Auszieh-und Zurückziehpositionjeweils bewegt wird. Außerdemermöglichtdie Schwenkverbindung des benachbarten Endes 232 des vorderenProfilrahmens 23 mit der unteren Wand 224 desRahmenkörpers 2 einestabile Winkelbewegung des Verbindungsendes 2512 des Gestänges 251.
    [0032] Das Stützelement enthält einenunteren Stoßbereich 313,der von der vorderen Abdeckwand 321 der Halteschale 32 inQuerrichtung beabstandet ist und der auf der Halteschale 32 verschiebbarist, um den Abstand zwischen dem unteren Stoßbereich 313 und dervorderen Abdeckwand 321 einzustellen, um die Dicke derBodenwand der Flachbildschirmvorrichtung 12 aufzunehmen,und um somit ein Anstoßender Flachbildschirmvorrichtung 12 gegen diese zu ermöglichen(siehe 4). Unter Bezugnahme aufdie 2 und 5 begrenzt das Stützelement 31 einenEinsetzraum 317 zum Einsetzen darin des gerahmten Bilds 11,und zwei Schlitze 318, die sich in der aufrechten Richtungerstrecken.
    [0033] Außerdem sind zwei obere rechteund linke Schiebeplatten 34 verschwenkbar und jeweils auf denrechten und linken Seiten des Stützelements 31 angeordnetund erstrecken sich jeweils zu der rechten und linken Wand 222, 221 hin,um so entlang oberer Schiebeschlitze 227 verschiebbar zusein, die jeweils in den rechten und linken Wänden 222, 221 ausgebildetsind und sich in der Querrichtung erstrecken, um dadurch die Bewegungdes Stützelements 31 zustabilisieren.
    [0034] Unter Bezugnahme auf die 3 und 5 enthält jedes der Vorspannungselemente 33 zweiBlattfedern 331, von denen jede zwei Enden aufweist, die ander hinteren Wand 21 befestigt sind und jeweils mit Schiebeklötzen 332 versehensind. Die Schiebeklötze 332 sindverschiebbar in die Schiebeschlitze 318 in dem Stützelement 31 solcherarteingesetzt, dass das Stützelement 31 durchdie Vorspannungselemente 33 zu der vorderen Abdeckwand 321 der Halteschale 32 hinvorgespannt sind, um dadurch die Bodenwand der Flachbildschirmvorrichtung 12 zwischendem unteren Stoßbereich 313 desStützelements 31 undder vorderen Abdeckwand 321 festzuhalten.
    [0035] Unter Bezugnahme auf die 2 und 6 enthält die Verriegelungseinheit 5 Verriegelungsbereicheund verriegelte Bereiche 51, 52, die jeweils auf dementfernten Ende 233 des vorderen Profilrahmens 23 undder oberen Wand 223 des Rahmenkörpers 2 angeordnetsind und die miteinander so in Eingriff kommen, dass sie den vorderenProfilrahmen 23 mit dem Rahmenkörper 2 in der geschlossenenPosition befestigen.
    [0036] Wenn bei der Verwendung unter Bezugnahmeauf die 3 und 4 der vordere Profilrahmen 23 inder geöffnetenPosition befindlich ist, wird die Flachbildschirmvorrichtung 12 aufder Halteschale 32 positioniert, und die Bodenwand derselbenwird zwischen der vorderen Abdeckwand 321 und dem unterenStoßbereich 313 desStützelements 31 solcherart festgehalten,dass das Stützelement 31 nachhinten zu der hinteren Wand 21 geneigt ist. Unter Bezugnahmeauf 6 wird dann dervordere Profilrahmen 23 aus der geöffneten Position in die geschlossene Positionsolcherart bewegt, dass die Halteschale 32 in die Zurückziehpositionbewegt wird, bei der die Halteschale 32 in den Aufnahmeraum 24 mittelsder Verbindungseinheiten 25 zurückgezogen ist. Der vordereProfilrahmen 23 wird darauffolgend an dem Rahmenkörper 2 durchdie Verriegelungseinheit 5 befestigt. Somit kann die Flachbildschirmvorrichtung 12 indem Anzeigerahmen zur Präsentationvon Multimediadaten durch das Sichtfenster 231 gehalten werden.Wenn außerdemdie Verriegelungseinheit 5 gelöst wird und der vordere Profilrahmen 23 ausder geschlossenen Position in die geöffnete Position bewegt wird,kann die Halteschale 32 in die Ausziehposition durch dieVorspannungselemente 33 zum Erleichtern der Entnahme derFlachbildschirmvorrichtung 12 aus dem Aufnahmeraum 24 bewegtwerden.
    [0037] Unter Bezugnahme auf die 7 bis 9 enthält die Befestigungseinheit 4 eineBasisplatte 41, einen Verbindungsrahmen 42 undrechte und linke ineinandergreifende Elemente 43. Die Basisplatte 41 istdazu eingerichtet, mit dem Träger,wie z. B. einer Wand, durch Schraubenbolzen 410 befestigtzu werden und weist rechte und linke Enden auf, welche benachbartzu den jeweiligen rechten und linken Wänden 22 angeordnetsind. Der Verbindungsrahmen 42 enthält rechte und linke Arme 224,die sich in der Querrichtung gegenüberliegend zu der Basisplatte 41 erstreckenund welche jeweils den rechten und linken Wänden 222, 221 inder Längsrichtunggegenüberstehen,und enthälteine Zwischenplatte 421, die sich in der Längsrichtungerstreckt und die die rechten und linken Arme 422 miteinanderverbindet. Die Zwischenplatte 421 ist nach vom angeordnetund ist schwenkbar an der Basisplatte 41 um eine Drehachseherum in der Querrichtung solcherart montiert, dass die rechtenund linken Arme 422 um die Drehachse relativ zu der Basisplatte 41 drehbarsind. Jeder der rechten und linken ineinandergreifenden Elemente 43 enthält zweiRastlöcher 423,welche in einem jeweiligen Arm der rechten und linken Arme 422 ausgebildetsind, enthältzwei Rastklinken 424, von denen jede einen gehaltenen Bereichaufweist, der verschiebbar relativ zu einem jeweiligen Rastlochder Rastlöcher 423 gehaltenwird, und enthälteinen Verbindungsbereich, der sich nach außen von dem jeweiligen Rastloch 423 erstreckt,und enthältzwei Kugelgelenke, von denen jedes ein männliches Teil 431 enthält, dasauf den Verbindungsbereich der jeweiligen Rastklinke 424 ausgebildetist, und ein weibliches Teil 432 enthält, das auf einer jeweiligenWand der rechten und linken Wände 222, 221 soausgebildet ist, dass ein Drehen des Rahmenkörpers 2 relativ zuder Basisplatte 41 ermöglichtwird.
    [0038] Hinsichtlich des Vorstehend genanntenkann eine Einstellung der Neigung des Rahmenkörpers 2 relativ zudem Träger,um so den Betrachtungswinkel der Flachbildschirmvorrichtung 12 einzustellen,wie folgt ausgeführtwerden: 1. Wenn unter Bezugnahme auf 10 die Rastklinken 424 aufeinem Arm der rechten und linken Arme 422 betätigt werden,kann der Rahmenkörper 2 aufwärts oderabwärtsgeneigt werden. 2. Wenn unter Bezugnahme auf 11 dieRastklinken 424 auf beiden Armen der rechten und linkenArme 422 bewegt werden, kann der Rahmenkörper 2 nachlinks oder rechts bewegt werden. 3. Wenn unter Bezugnahme auf die 9 und 12 der Verbindungsrahmen 42 relativzu der Basisplatte 41 gedreht wird, kann der Rahmenkörper 2 gedrehtwerden.
    [0039] Wie in 13 gezeigtist, kann der Anzeigerahmen dieser Erfindung auch auf einem Anzeigeständer 6 gehaltenwerden.
    [0040] Unter Bezugnahme auf die 14 bis 16 wird die zweite bevorzugte Ausführungsformeines Anzeigerahmens gemäß der Erfindunggezeigt, die ähnlichzu der vorhergehenden Ausführungsformist. Bei dieser Ausführungsformhat der Zierrahmen 26 eine Innenumfangswand 261 zumAbschirmen eines Außenumfangsder Flachbildschirmvorrichtung (nicht gezeigt). Die hintere Wand 21 desRahmenkörpers 2 hatobere und untere Wandbereiche 210, 212, welchevoneinander beabstandet sind, um eine Öffnung 213 dazwischenzu begrenzen. Die Befestigungseinheit 4 enthält eineBasisplatte 44, die so eingerichtet ist, dass sie an eineraufrechten Wand befestigt werden kann und die in der Öffnung 213 angeordnetist, und enthältrechte und linke Arme 45, die sich integral und jeweilsvon beiden Seiten der Basisplatte 44 erstrecken, und diejeweils mit den rechten und linken Wänden 222, 221 desRahmenkörpers 2 über ein Eingriffselement,das in Form einer Rastklinke-Rastloch-Anordnung 46 vorhandenist, in Eingriff gelangt. Zusätzlichist eine transparente Kunststoffplatte 35 vor dem Stützelement 31 angeordnetund von diesem beabstandet, um einen Einsetzraum dazwischen zumAufnehmen eines gerahmten Bildes (nicht gezeigt) einzuengen. DieVorspannungselemente 32 sind in Form von zwei Federn vorhanden. ZweiPaare von rechten und linken Schiebewellen 315 sind jeweilsauf den rechten und linken Seiten des Stützelements 31 angeordnetund sind jeweils entlang von zwei Paaren rechter und linker Schienen 316 verschiebbarangeordnet, die jeweils auf den rechten und linken Wänden 222, 221 angeordnet sind,um eine Bewegung des Stützelements 31 relativzu der Halteschale 32 zu ermöglichen.
    [0041] Unter Bezugnahme auf die 17 und 18 ist die dritte bevorzugte Ausführungsformeines Anzeigerahmens gemäß dieserErfindung gezeigt, die ähnlichzu der zweiten Ausführungsformist, außerdass jeder der rechten und linken ineinandergreifenden Elementeeine Teleskopwelle 47 einschließt, die auf einem jeweiligenArm der rechten und linken Arme 45 und montiert ist undein Reibungsdrehelement 48 enthält, dass zwei Reibplatten enthält, diejeweils auf der Teleskopwelle 47 und der jeweiligen Wandder rechten und linken Wändeder Umfangswand 22 angeordnet sind und die reibschlüssig untereinander durchein Schraubenbefestigungsmittel 49 festgehalten werden,um eine reibschlüssigeDrehung des Rahmenkörpers 2 relativzur Basisplatte 44 zu ermöglichen.
    [0042] Unter Bezugnahme auf die 19 bis 21 ist die vierte bevorzugte Ausführungsformeines Anzeigerahmens gemäß dieserErfindung gezeigt, die ähnlichzu den vorhergehenden Ausführungsformenist, außerdass das Gestänge 27 jederVerbindungseinheit zwei Hebel enthält, die zueinander verschwenkbarsind. Einer der Hebel weist ein Verbindungsende 273 auf,das mit einem bogenförmigenSchlitz 272 ausgebildet ist, um mit dem Kupplungsende der Passfeder 253,die verschiebbar in der Keilnut 226 eingesetzt ist, inEingriff zu gelangen. Die Passfeder 253 ist als solcheentlang des bogenförmigenSchlitzes 272 verschiebbar, wenn das Verbindungsende 273 winkelförmig zwischender ersten und zweiten Position bewegt wird, um dadurch die Halteschale 32 zwischender Auszieh- und Zurückziehpositionzu verschieben. Dieser Hebel weist außerdem ein Verbindungsende 271 auf,das schwenkbar auf der unteren Wand des Rahmenkörpers 2 um eine zweite Schwenkachsemontiert ist, und das winkelförmig vondem bogenförmigenSchlitz 727 versetzt wird, um die Winkelbewegung des Verbindungsendes 273 zustabilisieren. Bevorzugterweise ist eine andere Passfeder 255 aufder Halteschale 32 angeordnet und ist entlang einer Außenseitedes bogenförmigen Schlitzes 272 verschiebbar.
    权利要求:
    Claims (9)
    [1] Anzeigerahmen, der zum Halten eines gerahmtenBildes (11) und einer Flachbildschirmvorrichtung (12),die eine Bodenwand aufweist und zur Montage an einem Träger vorgesehenist, eingerichtet ist, wobei der Anzeigerahmen umfasst: einenRahmenkörper(2), der eine hintere Wand (21) und rechte undlinke Wände(222, 221) enthält, die sich in einer aufrechtenRichtung erstrecken und die gegenüberliegend zueinander in einerLängsrichtung querzu der aufrechten Richtung angeordnet sind, um dazwischen einenAufnahmeraum (24) zu begrenzen, wobei der Aufnahmeraum(24) eine Zugangsöffnungaufweist, die gegenüberliegendzu der hinteren Wand (21) in der Querrichtung ist und nachvorn und in einer Querrichtung relativ zu der aufrechten Richtungund der Längsrichtungweist; und einen vorderen Profilrahmen (23), der beweglichrelativ zu dem Rahmenkörper(2) angeordnet ist, gekennzeichnet durch: ein Stützelement(31), das zum Halten der Flachbildschirmvorrichtung (12)eingerichtet ist, das in dem Aufnahmeraum (24) aufgenommenist und das relativ zu der hinteren Wand (21) des Rahmenkörpers (2)in der Querrichtung beweglich ist; wobei der vordere Profilrahmen(23) ein Sichtfenster (231) aufweist und relativzu dem Rahmenkörper(2) zwischen einer geöffnetenPosition, bei der das Sichtfenster (231) entfernt von derZugangsöffnung ist,um eine Positionierung der Flachbildschirmvorrichtung (12)an dem Stützelement(31) zu ermöglichen,und einer geschlossenen Position beweglich ist, bei der das Sichtfenster(231) zu der Zugangsöffnunggeschlossen ist, um die Zugangsöffnungzu bedecken; und ein Vorspannungselement (33), dasdazu angeordnet ist, das Stützelement(31) wegwärtsvon der hinteren Wand (21) vorzuspannen.
    [2] Anzeigerahmen nach Anspruch 1, außerdem gekennzeichnet durch: eineHalteschale (32), die unterhalb des Stützelements (31) angeordnetist und die relativ zu dem Rahmenkörper (2) in der Querrichtungzwischen einer Ausziehposition, bei der sich die Halteschale (32) nachvom und aus der Zugangsöffnung herauserstreckt, und einer Zurückziehposition,bei der die Halteschale (32) in den Aufnahmeraum (24)zurückgezogenist, beweglich ist; eine Schwenkhalterung (252), dieauf dem vorderen Profilrahmen (23) montiert ist und sichso erstreckt, dass sie an einem Ankerende endet, der entfernt von demSichtfenster (231) befindlich ist; ein Gestänge (251, 27),das ein Schwenkende (2511) aufweist, das schwenkbar aufdem Ankerende der Schwenkhalterung (252) um eine Schwenkachse schwenkbarmontiert ist, und ein Verbindungsende (2512, 273)aufweist, das gegenüberliegendzu dem Schwenkende (2511) in einer Radialrichtung relativ zuder Schwenkachse befindlich ist und zwischen der ersten und zweitenPosition, die der offenen und geschlossenen Position jeweils entspricht,drehbar ist; eine Keilnut (226), die in einer Wandder rechten und linken Wände(222, 221) ausgebildet ist und in der Querrichtungverlängertist; eine Passfeder (253), die auf der Halteschale(32) angeordnet ist und einen Zwischenbereich aufweist, dersich von der Halteschale (32) in Längsrichtung erstreckt, um aneinem Kopplungsende zu enden, wobei der Zwischenbereich in die Keilnut(226) eingesetzt ist und relativ zu dieser verschiebbarist, um die Halteschale (32) zwischen der Auszieh- undZurückziehpositionzu bewegen; und ein Kopplungselement, das dazu angeordnet ist,das Verbindungsende (2512) des Gestänges (251, 27) mitdem Kopplungsende der Passfeder (253) solcherart zu koppeln,dass, wenn das Verbindungsende (2512, 273) desGestänges(251, 27) zwischen der ersten und zweiten Positionbewegt wird, die Halteschale (32) jeweils zwischen derAuszieh- und Zurückziehpositionbewegt wird.
    [3] Anzeigerahmen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass das Verbindungsende (273) des Gestänges (27) einen bogenförmigen Schlitz(272) aufweist, der in das Kopplungsende der Passfeder (253)eingreift und der so konfiguriert ist, dass er ein Verschieben desKopplungsendes der Passfeder (253) ermöglicht, wenn das Verbindungsende(273) des Gestänges(27) winkelförmigzwischen der ersten und zweiten Position bewegt wird, um dadurch dieHalteschale (32) zwischen der Auszieh- und Zurückziehpositionzu verschieben, wobei das Gestänge(27) außerdemein Verbindungsende (271) aufweist, das schwenkbar an demRahmenkörper(2) um eine Schwenkachse herum montiert ist und welches winkelförmig vondem bogenförmigenSchlitz (272) so versetzt wird, dass die Winkelbewegungdes Verbindungsendes (273) des Gestänges (27) stabilisiert wird.
    [4] Anzeigerahmen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass die Halteschale (32) eine vordere Abdeckwand (321)enthält,welche der hinteren Wand (21) gegenübersteht und entfernt von dieser angeordnetist, dass das Stützelement(31) einen unteren Stoßbereich(313) enthält,der entfernt von der vorderen Abdeckwand (321) in der Querrichtungbeabstandet ist und auf der Halteschale (32) so verschiebbarist, dass ein Abstand zwischen der unteren Stoßwand (313) und dervorderen Abdeckwand (321) so eingestellt werden kann, dassdie Bodenwand der Flachbildschirmvorrichtung (12) aufgenommenwird und so eingerichtet ist, dass ein Anstoßen der Flachbildschirmvorrichtung(12) gegen diese ermöglichtwird; wobei das Vorspannungselement (33) zwischender hinteren Wand (21) und dem Stützelement (31) so angeordnetist, dass der untere Stoßbereich(313) des Stützelements(31) zu der vorderen Abdeckwand (321) hin vorgespanntwird, um dadurch die Bodenwand der Flachbildschirmvorrichtung (12)zwischen dem unteren Stoßbereich(313) und der vorderen Abdeckwand (321) festzuhalten.
    [5] Anzeigevorrichtung nach Anspruch 4, die außerdem gekennzeichnetist durch eine Befestigungseinheit (4), die enthält: eineBasisplatte (41, 44), die zur Befestigung aufdem Trägereingerichtet ist und rechte und linke Enden aufweist, die benachbartzu den jeweiligen rechten und linken Wänden (222, 221)angeordnet sind, rechte und linke Arme (422, 45),die sich jeweils von den rechten und linken Enden der Basisplatte(41, 44) in der Querrichtung erstrecken und welcheden rechten und linken Wänden(222, 221) in der Längsrichtung jeweils gegenüberliegen, einrechtes Eingriffselement (43, 46), das in denrechten Arm (422, 45) und die rechte Wand (222)eingreift und so konfiguriert ist, dass es eine Bewegung der rechtenWand (222) relativ zu dem rechten Arm (422, 45)in der Querrichtung ermöglicht,und ein linkes Eingriffselement (43, 46),das in den linken Arm (422, 45) und die linkeWand (221) eingreift und so konfiguriert ist, dass es eineBewegung der linken Wand (221) relativ zu dem linken Arm(422, 45) in der Querrichtung ermöglicht.
    [6] Anzeigerahmen nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,dass jedes der rechten und linken Eingriffselemente (43) einenfestgehaltenen Bereich enthält,der festhaltend relativ zu einem jeweiligen Arm der rechten undlinken Arme (422) verschiebbar ist, und ein Kugelgelenk(431, 432) enthält, von denen jedes gegenüberliegendzu dem festgehaltenen Bereich in der Querrichtung angeordnet istund das in eine jeweilige Wand der rechten und linken Wände (222, 221)so eingreift, dass eine Drehung des Rahmenkörpers (2) relativzu der Basisplatte (41) ermöglicht wird.
    [7] Anzeigerahmen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass die Befestigungseinheit (4) außerdem eine Zwischenplatte(421) enthält,die sich in der Längsrichtungerstreckt und die die rechten und linken Arme (422) verbindet,wobei die Zwischenplatte (421) nach vorn von der Basisplatte(41) angeordnet ist und schwenkbar auf der Basisplatte(41) um eine Drehachse in der Querrichtung solcherart montiertist, dass die rechten und linken Arme (422) drehbar umdie Drehachse relativ zu der Basisplatte (41) sind, umeine Drehung des Rahmenkörpers(2) relativ zu dem Trägerzu ermöglichen.
    [8] Anzeigerahmen nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,das jeder der rechten und linken Eingriffselemente (46)eine Rastklinke-Rastloch-Anordnung (46) ist.
    [9] Anzeigerahmen nach Anspruch 1, der außerdem gekennzeichnetist durch eine transparente Platte (35), die nach vornvon dem Stützelement(31) und von die sem beabstandet angeordnet ist, um zwischendiesen einen Einsetzraum zum Aufnehmen des gerahmten Bildes (11)einzuengen.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US10768510B2|2020-09-08|Panoramic camera mount
    US9625791B2|2017-04-18|Swivel camera mount
    US9374918B2|2016-06-21|Stand assemblies for portable electronic devices
    US6510049B2|2003-01-21|Adjustable display monitor unit
    CN100378613C|2008-04-02|便携式计算机
    CA2725839C|2013-10-15|Computer display screen system and adjustable screen mount, and swinging screens therefor
    US20170068149A1|2017-03-09|Holding Assembly For A Camera
    KR100813726B1|2008-03-13|디스플레이 기기의 스탠드
    EP0708557B1|2006-01-11|Videokamera mit Sucher
    US5384609A|1995-01-24|Integrated camera-tripod system
    US6061104A|2000-05-09|Flat panel display and stand with vertical adjustment and tilt adjustment
    DE60313400T2|2008-01-17|Bildschirmtragevorrichtung
    US7283355B2|2007-10-16|Portable computer
    JP3188667B2|2001-07-16|ディスプレイ装置
    US6168250B1|2001-01-02|Flat panel monitor mounting assembly
    US7554595B2|2009-06-30|Mobile terminal having rotatable camera and swivel hinge structure
    JP4499741B2|2010-07-07|冷蔵庫用コミュニケーションパッドの取付構造
    US5862428A|1999-01-19|Apparatus for detachably mounting a lens filter onto a camera
    US9241422B2|2016-01-19|Multidirectional support structure for tablet display apparatus
    US5374971A|1994-12-20|Two-view video camera stand and support method
    US8488306B2|2013-07-16|Secondary computing device display system
    US6825415B1|2004-11-30|Elevation adjustment structure of a portable information display device
    US9278648B2|2016-03-08|Device for attaching a tablet computer
    US8231187B2|2012-07-31|Hinge bracket for a pocket door
    US5915661A|1999-06-29|Collapsible desk stand for portable computer
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    GB0403972D0|2004-03-31|
    GB2400226B|2006-05-24|
    US20040163294A1|2004-08-26|
    US7216448B2|2007-05-15|
    CA2458457A1|2004-08-26|
    JP4443956B2|2010-03-31|
    GB2400226A|2004-10-06|
    TW555117U|2003-09-21|
    JP2004260819A|2004-09-16|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2007-12-13| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]